Presse

Nach dem Ausbruch in Brandenburg appelliert das Landwirtschaftsministerium an Landwirte und Tierhalter, weiterhin wachsam zu sein.

Ministerpräsident Rhein hat beim Festgottesdienst zur Einführung der neuen EKHN-Kirchenpräsidentin den offenen und konstruktiven Diskurs der Kirchen und der Landesregierung hervorgehoben.

Boris Rhein: „Wir müssen uns gegen Hass und Hetze stellen und stark machen für Mitgefühl und Menschlichkeit.“

Innenminister Roman Poseck: „Um ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten zu können, stimmen sich Polizei und Vereine frühzeitig über die Sicherheitsaspekte ab.“

Mit dem Leerstandsgesetz sollen Gemeinden mit angespannten Wohnungsmärkten ermächtigt werden, Bestandswohnraum zu schützen und Wohnraumknappheit entgegenzuwirken.

Hessens Finanzämter haben 2024 Steuererklärungen in Rekordzeit bearbeitet: Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer sank auf nur 44 Tage. Ein Erfolg der Digitalisierung und Effizienzsteigerung.

Ministerpräsident Rhein hat dem früheren Bundespräsidenten und Träger der Wilhelm-Leuschner-Medaille, Joachim Gauck, zu dessen 85. Geburtstag gratuliert.

Innenminister Poseck und Kultusminister Schwarz: „Mit dem neuen Dialogformat fördern wir das gegenseitige Verständnis und stärken das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und den Rechtsstaat.“