Pressearchiv

Der Bundestag gedenkt am Holocaust-Gedenktag erstmals insbesondere der queeren Opfer des Nationalsozialismus.

Auch die Grundsteuer macht es möglich, dass Städte und Gemeinden ihre vielfältigen Aufgaben für die Menschen vor Ort finanzieren können.

Das Gesetz rückt mit seinen Neuerungen den Kampf gegen die größten Herausforderungen unserer Zeit in den Mittelpunkt - das Artensterben und die Klimakrise.

Im Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 stellt das Land insgesamt 2,77 Mrd. Euro für den Öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung.

Nach einem guten Haushaltsabschluss 2022 befindet sich das Land in einer soliden Ausgangslage, die umsichtiges und generationengerechtes Planen ermöglicht.

Durch die Anpassung der Hessischen Bauordnung und des Straßengesetzes wird die Mobilfunkversorgung weiter verbessert.

Digitalministerin Prof. Dr. Sinemus: „Zukunft sichern heißt, die digitale Transformation der Wirtschaft für und mit den Menschen weiter zu gestalten.“

Das Land zahlt Zuschüsse an Betriebe, die Hauptschulabsolventinnen und -absolventen direkt nach Schulabgang als Auszubildende einstellen.