In mehreren Sitzungsrunden haben Bauexperten in der Kommission „Innovation im Bau“ seit Juni dieses Jahres gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium intensiv darüber beraten, das Bauen kostengünstiger, nachhaltig und innovativ zu gestalten. Insbesondere wurden übermäßig baukostensteigernde Vorschriften identifiziert und innovative Vorschläge für den Bürokratieabbau im Genehmigungsverfahren erarbeitet. Gleichzeitig wurden auch intelligente Lösungen vorgeschlagen, begrenzte Bauflächen bestmöglich nutzbar zu machen, um mehr lebenswerten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Baupaket I mit 20 einzelnen Vorschlägen
Nun liegt das Eckpunktepapier vor, das am Montag an den Hessischen Wohnungsbauminister Kaweh Mansoori übergeben wurde. Auf einer Baustelle im Frankfurter Stadtteil Heddernheim überreichten die Mitglieder der Kommission das geschnürte Baupaket I mit 20 einzelnen Vorschlägen.
„Ich freue mich, dass die Übergabe hier stattfindet, wo 207 Wohnungen, 67 Stadthäuser und eine große Kindertagesstätte auf einem Areal, das früher gewerblich genutzt wurde, entstehen. Denn an diesem Ort sieht man, worum es der Landesregierung mit dieser Initiative geht. Wir wollen, dass mehr Menschen ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum finden“, sagte Minister Mansoori. „Bauvorhaben, wie das Projekt „An der Sandelmühle“ werden künftig sowohl verfahrensrechtlich und bautechnisch erleichtert. Damit bringen wir Schwung in den Wohnungsbau und nutzen Flächen optimal aus.“
Bauen wird vereinfacht und beschleunigt
Die Vorschläge der Kommission dienen dazu, Bauen unbürokratischer zu machen und Abläufe zu beschleunigen. Sie umfassen außerdem einfache Lösungen für die Umnutzung von Bestandsgebäuden, Dachausbauten, Aufstockungsvorhaben und vereinfachte Genehmigungsverfahren. „Das ist die gute Nachricht für jeden Häuslebauer in Hessen und für die Unternehmen der Bauwirtschaft. Das Baupaket I setzt die richtigen Impulse, damit die Bautätigkeit in unserem Bundesland neuen Schub bekommt“, betonte Mansoori. So werde das Bauen vereinfacht und beschleunigt, ohne das Sicherheitsniveau herabzusetzen.
Hessens Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz begrüßte die Arbeit der Kommission Innovation am Bau. „Wir haben uns vorgenommen, das Leben der Menschen in Hessen einfacher und unbürokratischer zu machen. Die nun vorgelegten Punkte zur Vereinfachung des Baurechts gehen exakt in diese Richtung. Die Vorschläge aus dem Expertenkreis kommen deshalb zur richtigen Zeit. Sie signalisieren, dass wir es ernst meinen mit der Entbürokratisierung und ich bin mir sicher, dass wir erst am Anfang einer ganzen Reihe von Maßnahmen zum Bürokratieabbau in Hessen stehen.“
Die Kommission habe es geschafft, innerhalb kurzer Zeit und mit großem Engagement wichtige Signale an die hessische Wirtschaft zu senden, erklärte der Vizepräsident der hessischen Unternehmerverbände, VhUThomas Reimann bei der Übergabe der Eckpunkte. „Wir brauchen mehr dieser Impulse für unser Bundesland, um innovativ handeln zu können. Die Politik hat in Hessen eine besondere Chance genutzt, um Synergien mit der Wirtschaft im Bau zukünftig zu heben.“
Wichtiger Baustein, um Wohnraum zu decken
Daniela Matha, Geschäftsführerin der ABG FRANKFURT HOLDING erklärte: „Die vorgeschlagenen Maßnahmen bieten eine flexible und zukunftsfähige Grundlage für den Wohnungsbau in Hessen und darüber hinaus. Sie sind ein wichtiger Baustein, den steigenden Bedarf an Wohnraum zu decken.
Ich bin überzeugt, dass wir mit den in diesem Eckpunktepapier vorgeschlagenen Reformen, sofern es die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen insgesamt zulassen, das Bauen in Hessen neu beleben können und somit schneller und effektiver als bisher den Wohnraum schaffen, den wir dringend brauchen.“
„Weniger Vorschriften, mehr Erleichterungen – das ist ein wichtiger Schritt, damit Bauen wieder schneller, einfacher und günstiger wird. Das Eckpunktepapier der Kommission enthält viele gute Vorschläge aus der Praxis. Welche Maßnahmen getroffen werden müssen, haben wir jetzt schwarz auf weiß“, stellte Kommissionsmitglied Dr. Axel Tausendpfund, Vorstand des Verbands der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft fest. Nun sei es wichtig, am Ball zu bleiben und die Vorschläge im Gesetzgebungsverfahren so auch in die Hessische Bauordnung zu übernehmen, damit mehr dringend benötigte bezahlbare Wohnungen in Hessen entstehen. Wirtschaftsminister Mansoori kündigte an, dass sein Ministerium auf Grundlage des Eckpunktepapiers die Modernisierung des Baurechts weiter vorantreiben werde.
