Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung

Telekommunikationstag 2022

Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus: „Frequenzen sind der entscheidende Faktor beim Mobilfunknetz der Zukunft.“

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Mit dem Auslaufen von Frequenznutzungsrechten in den Bereichen 800 MHz, 1.800 MHz und 2.600 MHz Ende 2025 und der Weltfunkkonferenz 2023 stehen im Mobilfunkbereich wichtige Weichenstellungen an, die maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft des Mobilfunkmarkts in Deutschland haben werden. Konkret geht es bei den Frequenzfragen darum, wie sich kurz- und mittelfristig die Digitalisierung in Deutschland entwickelt. Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus hob beim diesjährigen TK-Tag Hessen in Wiesbaden hervor, dass „Frequenzen ein knappes Gut sind und gleichzeitig entscheidend für die Basis der Digitalisierung, die digitale Infrastruktur im Mobilfunk. Nur wenn hier genügend Spektrum zur Verfügung steht, wird es gelingen, den immer weiter zunehmenden Digitalisierungsgrad für Wirtschaft und Gesellschaft zu ermöglichen.“ Der seit über 15 Jahren stattfindende TK-Tag Hessen hat sich als Branchentreff und Diskussionsveranstaltung mit Strahlkraft über Hessen hinaus etabliert. Er zeigt die Entwicklungsperspektiven des TK-Sektors auf, greift wichtige aktuelle- und Zukunftsthemen auf und ist das hessische Forum für Telekommunikation, Regulierung und Netzpolitik. Die diesjährige Veranstaltung fand unter dem Motto ‚Der Mobilfunkmarkt im Spannungsfeld zwischen Regulierung und marktgetriebenem Ausbau‘ statt.

„Die beste Versorgung mit Mobilfunk erreichen“

Ein Thema waren die 2025 auslaufenden Frequenzzuteilungen, bei denen die Weichen so zu stellen sind, dass dem Markt nicht dringend benötigte Investitionsmittel entzogen werden, sondern dass mit der anstehenden Frequenzbereitstellung gute Rahmenbedingungen für einen erfolgreichen Mobilfunkausbau in Deutschland geschaffen werden. „Hessen ist eines der führenden und aktivsten Länder beim Ausbau der digitalen Strukturen – operativ und regulatorisch. Bei den anstehenden Frequenzvergaben muss die Bundesnetzagentur den Instrumentenkasten weiter schärfen und neben Versteigerungen auch neue Verfahren nutzen. Wir werden gemeinsam mit den Mobilfunkbetreibern daran arbeiten, Gesetze, Verfahren und Prozesse zu verbessern und damit den Ausbau zu beschleunigen. Denn am Ende geht es darum, die beste Versorgung mit Mobilfunk für alle Bürgerinnen und Bürger zu erreichen“, betonte Sinemus.

„Zwar bittet der Bund die Länder, einheitliche Rahmenbedingungen in den Genehmigungsverfahren zu schaffen, lässt aber jeden Führungsanspruch, der hier notwendig wäre, vermissen. So werden wir im Zweifelsfall die nächsten Schritte in Hessen ohne den Bund gehen müssen, um eine Erleichterung bei Standortsuchen und Genehmigungsverfahren zu erreichen“, so Sinemus. Gemeinsam mit Rheinland-Pfalz nehme Hessen mit dem OZG-Breitbandportal bereits heute eine Vorreiterrolle ein. „Davon werde auch der Mobilfunkausbau profitieren, denn mit der zunehmenden Einbindung von 5G-Masten in das Glasfasernetz werden auch wegerechtliche Genehmigungsverfahren eine wachsende Rolle für die Betreiber von Mobilfunkmasten spielen“, schloss die Digitalministerin.

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