„Durch die schwache wirtschaftliche Lage und die anhaltende Inflation wird Hessen deutlich weniger Steuern einnehmen, als noch im Mai erwartet“, sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg. Er veröffentlichte am Dienstag die Hessen-Zahlen der aktuellen Steuerschätzung, die zweimal jährlich auf Bundesebene und in den Bundesländern erhoben wird.
Die Ergebnisse der Analysen der Haushaltsexpertinnen und Haushaltsexperten zeigen nach sorgfältiger Prüfung, dass Hessen im Jahr 2023 Mindereinnahmen von etwa einer Milliarde Euro zu verzeichnen hat, die sich in den Folgejahren jedoch deutlich verringern. „Grund für die Mindereinnahmen 2023 sind unter anderem sogenannte Kasseneffekte im bundesstaatlichen Finanzausgleich. Zusätzlich lassen sich die erheblichen Mindereinnahmen in diesem Jahr der steuerfreien Inflationsausgleichsprämie sowie der Entwicklung der Grunderwerbsteuer in Hessen zuordnen. Dank entsprechender Vorsorge können wir den Haushalt 2023 weiterhin wie geplant umsetzen. Wichtig ist aber nach wie vor, dass wir auf unserem Konsolidierungskurs bleiben, denn die kommenden Jahre werden Hessens Haushalte vor große Herausforderungen stellen. Wir möchten weiter Kurs und die Landesfinanzen im Griff halten. Dieser Kurs fährt sich aber nicht von alleine, sondern nur, wenn man die Hände fest am Steuer der Ausgabenpolitik hält“, so Boddenberg.
