Hessische Staatskanzlei

Ministerpräsident Bouffier zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

„In unserem Land dürfen antisemitische, extremistische oder rassistische Positionen und Denkweisen keinen Platz haben“, sagte Ministerpräsident Bouffier.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat anlässlich des Gedenktages zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 dazu aufgerufen, das Geschehene lebendig zu halten. „Die Geschehnisse in Auschwitz und der millionenfache Mord von Juden sind Teil unserer deutschen Geschichte. Sie mahnen uns, wachsam zu sein gegenüber antisemitischen, rassistischen und diffamierenden Tendenzen und Strömungen“, so Bouffier bei der digitalen Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Hessischen Landtag.

Mit Verblassen der Erinnerung und einem immer größer werdenden zeitlichen Abstand zum Nationalsozialismus würden Diffamierungen und Judenhass wieder zunehmen und sich in unserem Alltag ausbreiten. „Wir nehmen zunehmend falsche Konstruktionen, Verzerrungen und Leugnungen der historischen Ereignisse wahr. Wenn heute nicht nur auf Schulhöfen, aber vor allem dort, die Anrede ,Du Jude‘ sehr weit verbreitet ist, so muss uns dies aufrütteln“, mahnte der Ministerpräsident. Antisemitismus werde wieder präsenter, in wechselnden Ausdrucksformen – von vermeintlich harmlosen oder beiläufigen Bemerkungen bis hin zu aggressivem Verhalten und der Gewalt gegen Menschen. „Die Hemmschwellen insbesondere in den sozialen Medien sind deutlich gefallen und wir müssen alles tun, um Gleichgültigkeit zu überwinden und engagiert gegen diese Entwicklung auf allen Ebenen zu arbeiten“, machte Bouffier klar. Der brutale Anschlag von Halle 2019 habe vor Augen geführt, „vor welchen Herausforderungen wir stehen“, unterstrich Bouffier. „Was in Halle passiert ist, das war ein Anschlag auf uns alle, der in die Mitte unserer Gesellschaft zielte. Mehr noch: Es war ein Angriff auf unsere Grundwerte, auf Freiheit und Demokratie, Toleranz und Respekt. Deshalb müssen wir gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung entschieden vorgehen. In unserem Land dürfen antisemitische, extremistische oder rassistische Positionen und Denkweisen keinen Platz haben“, so der Regierungschef.

Die Hessische Landesregierung habe daher auch eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle am Demokratiezentrum Hessen an der Universität Marburg beauftragt. Zudem habe das Kabinett im vergangenen Jahr beschlossen, die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zu übernehmen. Das veröffentlichte Handbuch zur IHRA-Definition helfe laut Bouffier dabei, den Antisemitismus im Alltag klarer erkennen und analysieren zu können. Es sei ein wichtiges Instrument für staatliche Organe wie auch zivilgesellschaftliche Organisationen, um aktiv gegen Judenfeindlichkeit in all ihren Facetten vorgehen zu können. Ministerpräsident Bouffier betonte auch, dass Hessen mit dem Antisemitismusbeauftragten Uwe Becker eine Stimme habe, die sich gewichtig im Kampf gegen den Antisemitismus einsetze. „Der Schutz jüdischen Lebens und der engagierte Kampf gegen den Antisemitismus hat für die Hessische Landesregierung eine hohe politische Bedeutung. Aufgrund der besonderen jüdischen Tradition in unserem Land haben wir auch eine besondere historische Verantwortung, der wir uns stellen“, unterstrich der Ministerpräsident.

Hintergrund

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, 1996 von Bundespräsident Roman Herzog als offizieller deutscher Gedenktag proklamiert, erinnert an die mehr als sechs Millionen ermordeten Juden und die vielen weiteren Opfer der NS-Herrschaft: an Christen, Sinti und Roma, Menschen mit Behinderung, Homosexuelle, politisch Andersdenkende sowie die Männer und Frauen des Widerstandes, Wissenschaftler, Künstler, Journalisten, Kriegsgefangene und Deserteure, Greise und Kinder an der Front und Zwangsarbeiter.

Seit dem Jahr 2005 ist der 27. Januar Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Es ist der Jahrestag der Befreiung der Vernichtungs- und Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee vor 76 Jahren. In der Zeit von 1940 bis 1945 wurden dort zwischen 1,1 und 1,5 Millionen Menschen ermordet. Die meisten von ihnen waren europäische Juden.