Die Hessische Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus begrüßt die heutige Vorlage des „Digitalen Kompass 2030“ durch die Europäische Kommission in Brüssel. „Es ist richtig, dass wir uns in Europa konkrete Ziele setzen für den digitalen Wandel – und die Erreichung der Ziele künftig auch regelmäßig überprüfen. Die Europäische Kommission hat heute eine klare Vision für Europas digitale Dekade bis 2030 aufgezeigt. Wir werden in Hessen die Digitalisierung im Dienste der Menschen weiter vorantreiben und so unseren Beitrag leisten für die digitale Zukunft der Europäischen Union.“
Digitalisierung vorantreiben
Die Europäische Kommission fordert dazu auf, die Digitalisierung in Europa in den kommenden zehn Jahren ambitionierter voranzutreiben. Als Priorität stuft sie vier Bereiche ein: digitale Kompetenzen, die digitale Infrastruktur, den digitalen Wandel der Wirtschaft sowie die Verwaltungsdigitalisierung. „Wir setzen in Hessen an all diesen Punkten bereits an und bringen das Land voran. Der ,Digitale Kompass 2030‘ ist für uns damit Bestätigung und Ansporn zugleich“, betonte die Ministerin. Sie sehe die Schaffung eines eigenen Bereichs für Digitale Strategie und Entwicklung in der Hessischen Landesregierung samt eigenem Budget als richtige Entscheidung an, um die Digitalisierungsaktivitäten zu steuern und zu forcieren.
Hessen hat den Breitbandausbau weiter forciert und liegt bei der 100 Mbit/s-Versorgung unter den Top 3 der deutschen Flächenländer, bei der Anbindung der Gewerbegebiete sogar auf Platz 1. Auch die Umsetzung des geschlossenen Mobilfunkpakts hat zu zahlreichen Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen geführt, die LTE-Versorgung der Haushalte wurde auf 99,8 Prozent gesteigert. Ebenso wird der Service für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen stetig verbessert, da durch die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes immer mehr Behördenleistungen von zu Hause aus erledigt werden können. Und um weitere digitale Innovationen voranzutreiben, ist das Förderprogramm Distr@l gestartet, das digitale Forschungs- und Entwicklungsprojekte unterstützt und einen wertvollen Beitrag zur digitalen Transformation und damit für die Zukunft Hessens leistet. Mit dem Digi-Check sowie den Angeboten für Aus-, Fort- und Weiterbildungen im digitalen Bereich sollen alle ihre digitalen Kompetenzen erkennen und stärken können. Ministerin Sinemus verwies zudem darauf, dass das Land derzeit seine Strategie „Digitales Hessen“ fortschreibt. „Ich gehe davon aus, dass wir eine große inhaltliche Übereinstimmung zwischen den von der Kommission formulierten Zielen und Forderungen und den Schwerpunkten der neuen Strategie ,Digitales Hessen‘ sehen werden.“
Europäische Werte auch für digitale Prinzipien und Rechte
Der Vorschlag der Kommission, digitale Prinzipien und Rechte auf Basis der europäischen Werte festzulegen und feierlich zu erklären, zählt für die Ministerin zu den besonders wichtigen Elementen des „Digitalen Kompass“. „Wir müssen den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Nur dann wird die Digitalisierung akzeptiert und kann gelingen. Dies ist und bleibt Basis unseres Handelns. Es ist ein gutes und wichtiges Signal, dass die Europäische Kommission diesen Ansatz auch auf Ebene der EU festschreiben möchte. Wir werden die europäische Charta unterstützen und uns in die Diskussionen aktiv einbringen“, erklärte Sinemus. „Mit dem Rat für Digitalethik und ZEVEDI, dem Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung, verfügen wir in Hessen über eine ausgezeichnete Expertise in diesem Bereich. Ich freue mich auf eine breite gesellschaftliche Diskussion auf europäischer Ebene über unsere Werte in der digitalen Welt.“
