Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst

Mehr als 800 Millionen Euro für Investitionen in Gesundheitsversorgung, Forschung und Lehre

In den Gesprächen zum Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) haben das Land Hessen, die RHÖN KLINIKUM AG und das UKGM einen Durchbruch erzielt, um ein neues Zukunftspapier zur weiteren Zusammenarbeit und zur Absicherung der Investitionsbedarfe des UKGM für die nächsten zehn Jahre zu schließen. „Hinter uns liegen zwei Jahre intensiver, teilweise auch harter Verhandlungen. Jetzt sind wir zuversichtlich, dass wir alle zentralen Punkte geklärt haben, um bis Ende Januar eine vertragliche Vereinbarung schließen zu können“, erklärt Wissenschafts- und Kunstministerin Angela Dorn zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst zum Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) im Hessischen Landtag.

Wissenschafts- und Kunstministerin Angela Dorn: „Von Anfang an haben wir als Land in diesen Verhandlungen ganz klare Interessen verfolgt: die bestmögliche Gesundheitsversorgung der Patientinnen und Patienten, gute Bedingungen und Sicherheit für die Beschäftigten, starke Forschung und Lehre an einem zukunftsfähigen Universitätsklinikum. Kurz: Wir haben das Gemeinwohl im Blick gehabt.“

Gemeinwohl wahren

„Es geht hier nicht um einen ‚Dorn-Deal‘, so sehr ich mich persönlich hier eingesetzt habe. Es ging darum, wie wir das Beste für die Universitätsmedizin in Mittelhessen erreichen“, so Ministerin Dorn weiter. „Es geht um Investitionsmittel des Landes in erheblicher Höhe, aber im Gegenzug um Garantien vor allem für die Beschäftigten und die Zukunftsfähigkeit des Standorts. Dass auch das UKGM verbindlich Investitionsmittel bereitstellen und diese wie das Land steigern wird, ist ein wichtiges Ergebnis. Für den Fall, dass die erwirtschafteten Eigenmittel des UKGM für die vereinbarten Summen nicht ausreichen sollten, wird Rhön dem Universitätsklinikum diese als echte Eigenmittel, also nicht mehr als Darlehen, bereitstellen. Das in den Verhandlungen erreichte Bekenntnis von Rhön ist ein besonderes Signal für das UKGM. Im Ergebnis werden dem UKGM so in den nächsten zehn Jahren mehr als 800 Millionen Euro für die notwendigen Investitionen zur Verfügung stehen.“

Wissenschaftsministerin Dorn räumte in ihrer Rede auch mit einem Mythos auf: „Es gab für die Landesseite nie irgendwelche Tabus, wie wir eine Lösung für das Gemeinwohl bestmöglich erreichen. Anders, als manche in Marburg es behaupten, gab und gibt es kein Interesse von Rhön oder Asklepios, das UKGM zu verkaufen. Die Lösung lag also in der Verhandlung um die Anschlussvereinbarung für das Zukunftspapier. Es gibt keine realistische Alternative, die uns nicht jahrelange Rechtsunsicherheit beschert hätte. Unsicherheit, die zu Lasten der Beschäftigten gegangen wäre und die Zukunft des Medizinstandorts ruiniert hätte. Auch deswegen ist unser Ergebnis ein echter Durchbruch für die Universitätsmedizin in Mittelhessen.“

„Gemeinsam mit Finanzminister Michael Boddenberg habe ich daran gearbeitet, das Bestmögliche für den Gesundheitsstandort Mittelhessen zu erreichen und das Gemeinwohl zu wahren. Und ich finde: Unser Ergebnis kann sich sehen lassen“, so Ministerin Dorn abschließend.

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