Gestern Abend hat Hessen mit einem Charterflug 6 pakistanische Staatsangehörige nach Pakistan abgeschoben. Hessen hatte diese Maßnahme federführend unter Beteiligung weiterer Bundesländer organisiert. Die Maschine ist um 18:10 Uhr vom Frankfurter Flughafen aus nach Islamabad gestartet. An Bord waren insgesamt 43 Personen aus dem Bundesgebiet, darunter genannte 6 Personen aus Hessen. Auch drei weitere Personen aus Österreich wurden über diesen Charterflug abgeschoben. An Bord waren auch Straftäter, darunter zwei Straftäter aus Hessen. Vier der sechs aus Hessen abgeschobenen Personen haben sich zuvor in Abschiebehaft befunden.
Innenminister Roman Poseck erklärte zu den Abschiebungen:
„Hessen schiebt konsequent ab. Insoweit setzen wir auf die unmissverständliche Umsetzung unseres Rechtsstaats und der Entscheidungen der Gerichte. Wer ausreisepflichtig ist, muss unser Land grundsätzlich auch wieder verlassen. In Umsetzung dieses Zieles schiebt Hessen mit großem Engagement nahezu täglich Personen ab. Allein bei der gestrigen Abschiebemaßnahme haben wir mit einem Charterflug sechs pakistanische Staatsangehörige nach Pakistan zurückgeführt. Am selben Tag wurden im Rahmen weiterer Abschiebungen 7 Personen in ihre Herkunftsländer abgeschoben bzw. nach dem Dublin-Verfahren in andere europäische Staaten überstellt. Darunter waren auch afghanische, syrische und türkische Staatsbürger. Gestern wurden beispielsweise sieben Personen unter anderem aus Afghanistan, Ägypten und der Türkei abgeschoben bzw. überstellt.
Hessen hat allein im Januar 159 Personen abgeschoben. Auch im Februar werden wir in dieser Größenordnung Abschiebungen durchführen. Ich bin daher zuversichtlich, dass wir die Abschiebezahlen 2025 weiter steigern können. Hessen wird auch in Zukunft Charterflüge organisieren.
Im vergangenen Jahr hat Hessen insgesamt 1.661 Personen abgeschoben. Damit haben wir im Vergleich zum Vorjahr bereits eine Steigerung um etwa 20 Prozent erreichen können. Hessen steht damit im Bundesvergleich weit vorn. Seit 2018 sind wir durchgängig unter den fünf Ländern mit den höchsten Abschiebezahlen vertreten. Neben den Abschiebungen hat es in Hessen im vergangenen Jahr 2.970 freiwillige Ausreisen gegeben, was ein Plus von über 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Auch den freiwilligen Ausreisen gehen in der Regel umfangreiche Maßnahmen der Behörden zur Vorbereitung voraus. Die Steigerung der Rückführungen 2024 um insgesamt 40 Prozent (Abschiebungen und freiwillige Ausreisen) ist ein gutes Ergebnis.
Dabei braucht Hessen beim Thema Abschiebungen keine Nachhilfe. Wir tun, was wir können, auch im Hinblick auf Rückführungen durch Charterflüge. Aber als Bundesland stoßen wir auch immer wieder an Grenzen. Abmachungen mit Syrien und Afghanistan können wir nicht auf eigene Faust schließen. Weitere Abkommen mit Herkunftsstaaten zur Zurücknahme ihrer Bürger und zur Ausstellung von Papieren, die Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten und die Neubewertung von Staaten sind Kernaufgaben des Bundes. Ich bin zuversichtlich, dass die neue Bundesregierung genau an dieser Stelle die notwendigen Akzente setzen wird, sodass wir 2025 bei Abschiebungen noch erfolgreicher sein können. Am Ende hängt die Trendwende in der Migrationspolitik aber vor allem auch von einer Reduzierung des Zuganges von Flüchtlingen ab. Aus meiner persönlichen Sicht sind daher Zurückweisungen an den Grenzen unerlässlich. Wir werden die dringend benötigte Veränderung nicht allein über Abschiebungen erreichen können, auch wenn wir uns weiter intensiv um jede einzelne Maßnahme kümmern und auch weitere Charterflüge organisieren werden.“
Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt
Hessen ist auch bei der Abschiebehaft sehr gut aufgestellt. Es stehen ausreichend Kapazitäten zur Verfügung. Erst 2021 wurde die Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt auf 80 Plätze erweitert. Diese im Ländervergleich außergewöhnlich gute Ausstattung macht es sogar möglich, dass Hessen Haftplätze regelmäßig auch für andere Bundesländer zur Verfügung stellen kann.
