Die Inflation und die im Zuge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine deutlich angestiegenen Energiepreise belasteten wie in allen Krisen zuerst sozioökonomisch benachteiligte Menschen, sagte Klose am Mittwoch: „Deshalb ist umso wichtiger, dass wir mit dem neuen Haushalt nicht nur den Status quo in der Gesundheits-, Sozial- und Integrationspolitik aufrechterhalten, sondern erneut darüber hinaus gehen.“
Höhere Investitionen für Krankenhausbereich und Sozialbudget
Als Beispiel nannte der Minister insbesondere deutlich gesteigerte Investitionen im Krankenhausbereich – darunter die weitere Erhöhung der Pauschalfördermittel von 300 Millionen Euro in diesem Jahr auf die Rekordmarke von 380 Millionen Euro im nächsten Jahr und 390 Millionen Euro im Jahr 2024. Weitere Schwerpunkte des Etats seien beispielsweise der Ausbau qualifizierter und umfassender Pflege in Hessen und die Hebammenversorgung.
Minister Klose hob außerdem die Weiterentwicklung des Sozialbudgets hervor: „Dieser geschützte Bereich im Haushalt, von dem vor allem Menschen in schwierigen Lebenssituationen profitieren, steigt auch in den nächsten beiden Jahren weiter um jeweils drei Millionen Euro und erreicht damit 2024 die Rekordmarke von 134 Millionen Euro. Davon profitieren unter anderem die über 200 Familienzentren in Hessen und die wichtigen Arbeitsmarktprogramme“, sagte der Sozialminister.
Soziale Folgen mildern
„Mit dem Entwurf dieses Haushalts-Einzelplans legen wir in herausfordernden Zeiten einen gleichermaßen ambitionierten und ausgewogenen Entwurf vor und schaffen die Voraussetzungen, um die sozialen Folgen der Krisen zu mildern und gleichzeitig wichtige familien-, arbeitsmarkt-, sozial-, gesundheits- und integrationspolitische Schwerpunkte zu setzen“, schloss Klose seine Rede.
