Befreiung von den GEMA-Gebühren

Am Rande der Übergabe sagte der Minister: „Wir wollten von Anfang an möglichst viele Vereine möglichst umfassend von den GEMA-Gebühren entlasten. Das Ehrenamt in Hessen ist der Landesregierung sehr wichtig. Es geht um Zusammengehörigkeit, Einsatz für einander, aber auch Teamgeist und Gemeinschaft. Deshalb haben wir bei der Entlastung des Ehrenamts von den GEMA-Gebühren von Anfang an eine Doppelstrategie verfolgt. Zum einen haben wir einen einfachen Weg für ehrenamtlich Organisierte gefunden, in dem sie ihre Veranstaltung lediglich auf der Webseite der GEMA anmelden können und die Kosten dann automatisch vom Land übernommen werden. Diese Regelung gilt seit dem 1. Januar 2025. Für alle Vereine, die bereits über ihre Landesverbände oder Dachorganisationen eigene Pauschalverträge mit der GEMA abgeschlossen haben, haben wir aber auch ein Angebot geschaffen. Auf Antrag können sich die Verbände die Summen jährlich erstatten lassen. Im Fall des Landessportbundes sind dies 207.000 Euro für das laufende Jahr. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir mit dieser Lösung ein wichtiges Versprechen des Koalitionsvertrages an das Ehrenamt schnell und unbürokratisch umgesetzt haben.“

„Im Rahmen der Verbändelösung ist der Landessportbund unser größter Partner im GEMA-Pakt“, erläuterte Manfred Pentz und fuhr fort: „Im Verband sind etwa 7.400 gemeinnützige Vereine mit ca. 2,2 Millionen Mitgliedern vereint. Über die Verbändelösung erreichen wir deshalb alle organisierten Sportvereine in Hessen. Diese machen zusammen etwa 20 Prozent aller gemeinnützigen Vereine in Hessen aus. Für die Vereine selbst entsteht kein neuer bürokratischer Aufwand. Es bleibt alles wie es ist. Aber die bisher vom Landesportbund gezahlten GEMA-Gebühren kann und wird der Verband jetzt für weitere Service-, Entbürokratisierung- und Digitalisierungsangebote für alle Mitgliedsvereine investieren. Damit ist sichergestellt, dass jeder Verein etwas davon hat. Der GEMA-Pakt ist daher nicht nur unbürokratisch, sondern auch ein echtes Vereinsförderprogramm im Sport“, sagte Manfred Pentz.

Auch die Präsidentin des Landessportbundes Hessen e.V., Juliane Kuhlmann, zeigte sich erfreut: „Der Landessportbund Hessen begrüßt die Entbürokratisierungsinitiative der Hessischen Landesregierung. Die „Verbändelösung“ des Gema-Paktes unterstützt uns, die bewährte und weitgehende Befreiung unserer Sportvereine von den Gema-Gebühren fortzusetzen und unseren Pauschalvertrag mit der Gema zu verlängern.“

Minister: Über Verbändelösung bisher 256.171,50 Euro bewilligt

Für das Jahr 2025 sind insgesamt vier Anträge im Rahmen der Verbändelösung eingegangen. Neben dem Landessportbund gab es Anträge vom Hessischen Musikverband, von der Hessischen Vereinigung für Tanz und Trachtenpflege sowie vom Hessischen Chorverband. Insgesamt wurden bisher Förderungen in Höhe von 256.171,50 Euro bewilligt.

„Das GEMA-Paket für das Ehrenamt umfasst damit über 650.000 Euro“, betonte Manfred Pentz. „Denn neben der Verbändelösung stehen im Rahmen des Pauschalvertrages des Landes mit der GEMA bis zu 400.000 Euro als Abrufkontingent zur Verfügung. Damit hat das Land in wirtschaftlich wie haushaltärisch herausfordernden Zeiten ein starkes Signal in Richtung Ehrenamt ausgesendet, das heißt: Wir wissen, was Ihr leistet. Wir sind Euch dafür sehr dankbar. Wir unterstützen Euch, da wo wir es können.“

Der Minister ging auch auf die Grenzen der neuen Regelung ein: „Der GEMA-Pakt für Hessen hat finanzielle Grenzen. Wir werden damit nicht jede denkbare Ehrenamtsveranstaltung erreichen können, aber doch den allergrößten Teil. So muss man ausdrücklich nicht gemeinnützig sein und auch nicht zwingend ein eingetragener Verein. Unser Ziel war von Beginn an klar: Wir wollen mit dem GEMA-Pakt möglichst viele ehrenamtliche Vereine und Veranstaltungen erreichen und damit das Ehrenamt und die Vereinskultur in unserem Land deutlich stärken.“