Presse

Ministerpräsident Rhein hat dem früheren Bundespräsidenten und Träger der Wilhelm-Leuschner-Medaille, Joachim Gauck, zu dessen 85. Geburtstag gratuliert.

Innenminister Poseck und Kultusminister Schwarz: „Mit dem neuen Dialogformat fördern wir das gegenseitige Verständnis und stärken das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und den Rechtsstaat.“

Bis zu sechs neue Kommunen haben die Chance, 2026 in das Förderprogramm aufgenommen zu werden. Abgabefrist für die Bewerbungen ist der 1. Februar 2026.

Es besteht der Verdacht, dass der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstößt.

Die Landesregierung will sich weiterhin stark für eine aktive Wirtschaftspolitik, die Förderung des Haus- und Wohnungsbaus sowie eine Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren einsetzen.

Boris Rhein: „Die Sternsinger stehen für Hoffnung, Solidarität und Menschlichkeit.“

Die Einsatzkräfte werden über VR-Brillen mit einer realitätsnahen Einsatzlage konfrontiert, die im Trainingsverlauf mit virtuellen als auch realen Personen und Handlungen ergänzt werden kann.

Ministerpräsident Rhein und Wirtschaftsminister Mansoori haben eine positive Jahresbilanz der demokratisch-christlich-sozialen Koalition gezogen.