Presse

Gesundheitsministerin Diana Stolz: „Patientinnen und Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass sie im Notfall schnell und gut versorgt werden“

Der 54 Kilometer lange Schutzzaun dient zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest.

Damit folgt der Bundesrat dem Vorschlag Hessens und der entsprechenden Empfehlung des Finanzausschusses.

Ministerpräsident Rhein: „Das Internet ist ein Tatort, und die IP-Adresse oftmals die einzige Spur zum Täter.“

Ministerpräsident Boris Rhein und Sozialministerin Heike Hofmann haben den Abschluss des Vergabeverfahrens zur Bezahlkarte begrüßt: „Die Bezahlkarte kommt.“

Raab-Rhein: „Menschen mit seltenen Erkrankungen verdienen unsere volle Aufmerksamkeit“

Am Freitag wird im Bundesrat ein Gesetzentwurf beraten, der direkt aus dem Bündnis gegen Bürokratie hervorgegangen ist. Ziel ist es, konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau zu erarbeiten.

Eingebettet ist das Angebot in die umfangreichen Maßnahmen an Schulen zur Demokratiebildung, Extremismusbekämpfung, Kompetenzentwicklung und Gewaltprävention.