Ein entsprechender Bundesratsantrag wird am Mittwoch im Verkehrsausschuss der Länderkammer beraten, teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir im Dienstag mit: „Während der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass Online-Fahrunterricht gut funktioniert. Deshalb gibt es keinen Grund, die Ausnahme auslaufen zu lassen, gerade in der gegenwärtigen Pandemielage.“
Hessen stellt den Antrag gemeinsam mit Baden-Württemberg und Hamburg. Die drei Länder kritisieren eine Vorlage des Bundesverkehrsministeriums, die Online-Unterricht nur unter Einschränkungen vorsieht. Sie verlangen eine Neufassung, die digitale Angebote grundsätzlich erlaubt und dafür Rahmenbedingungen definiert. Dabei berufen sie sich auf eine Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen, nach der digitale Lehrmedien in der Fahrausbildung neue Chancen eröffnen. Beispielsweise lassen sich auf diese Weise Verkehrssituationen simulieren.
Al-Wazir machte deutlich, dass Online-Kurse eine zusätzliche Möglichkeit bieten, den Präsenz-Unterricht aber nicht einfach ablösen sollen: „Selbstverständlich bedarf es dafür klarer Qualitätsmaßstäbe. Bei ihrer Erarbeitung sollte der Bund die Expertise der Länder einbeziehen.“
