Unterstützung der Kommunen bei der Gestaltung ihrer Zukunft

Klimaschutz, sozialer Zusammenhalt und Stärkung der Zentren stehen im Fokus der hessischen Stadtentwicklungspolitik. Diese Ziele nannte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch im Hessischen Landtag: „Wir unterstützen Städte und Gemeinden dabei, Orte zum Leben, zum Arbeiten und zum Wohnen zu bleiben. Wir tun das mit Geld, aber auch, indem wir Informationsnetzwerke knüpfen. Hessens Stadtentwicklungspolitik ist zukunftsweisend und bundesweit vorbildlich.“

386,4 Mio. Euro sind seit Beginn der Wahlperiode allein in die drei von Bund und Land gemeinsam finanzierten Programme geflossen, was nur möglich war, weil das Land die Bundesprogramme wieder komplett gegenfinanziert:

• „Lebendige Zentren“ zu Erhalt und Entwicklung lebendiger und identitätsstiftender Innenstädte und Ortskerne,
• „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, das auf Anpassung an die demografische Entwicklung, den wirtschaftlichen Strukturwandel und die Klimaerwärmung sowie auf Klimaschutz zielt,
• „Sozialer Zusammenhalt“, das über die Gestaltung des öffentlichen Raumes, den Ausbau der sozialen Infrastruktur und die Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements die Bedingungen in Wohnquartieren nachhaltig verbessern will.

Klimakontingent

Eine hessische Besonderheit ist das Klimakontingent, das jährlich 15 Mio. Euro für innovative Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Klimaerwärmung reserviert. In diesem Jahr profitieren davon 24 Stadt- und Ortsteile.

38 Städte und Gemeinden wurden aus den Bund-Länder-Investitionsprogrammen „Sozi­ale Integration im Quartier“ und „Förderung von Sportstätten“ unterstützt, die Mittel summieren sich seit 2019 auf rund 70 Mio. Euro. „Es sind Begegnungsstätten und moderne Sportparks entstanden“, sagte Al-Wazir. „Beide Programme haben zum sozialen Zusammenhalt beigetragen.“

Investitionen in grüne und soziale Infrastruktur

Vollständig aus eigenen Mitteln finanziert Hessen die 35 Mio. Euro zur Unterstützung von Kommunen bei Investitionen in grüne und soziale Infrastruktur wie Grünflächen und Kindergärten (Programm „Nachhaltiges Wohnumfeld“). Reine Landesmaßnahmen sind auch der Wettbewerb „Ab in die Mitte“, der Initiativen für Innenstädte und Ortskerne auszeichnet, sowie das „Bündnis für die Innenstadt“, das 40 Mio. Euro zur Verfügung stellt für die nachhaltige Entwicklung von Innenstädten. Dabei geht es nicht nur um Einzelmaßnahmen, sondern auch um Erfahrungsaustausch und Zukunftspläne für die jeweiligen Innenstädte.

„Wir haben mit den In­strumenten der nachhaltigen Stadtentwicklung dazu beigetragen, dass Städte und Gemeinden in Hessen lebenswerter, grüner und stärker und die Innenstädte attraktiver geworden sind“, sagte Al-Wazir. „Ich danke den hessischen Kommunen, die unsere Initiativen und Förderangebote engagiert aufgreifen und erfolgreich umsetzen.“