Im März 2020 ging alles Schlag auf Schlag. Das Robert-Koch-Institut meldete rund 3000 laborbestätigte SARS-CoV-2-Infektionen und in Deutschland starben innerhalb weniger Tage fünf Personen an dem bis dahin unbekannten Virus. Parallel schnellten die Infektionszahlen in China und in vielen anderen Länder der Welt immer weiter in die Höhe. Spätestens mit dem 13. März 2020, dem Tag, an dem die Hessische Landesregierung den regulären Unterricht an allen hessischen Schulen aussetzte, war die Pandemie mitten in Deutschland angekommen. Mehr als 4 Millionen Todesopfer weltweit, davon über 7500 in Hessen, machen deutlich, welch' dramatisches Ausmaß die Corona-Pandemie inzwischen angenommen hat. Und uns ist allen bewusst, dass diese Situation noch nicht überstanden ist.
Bilanz
Ministerpräsident
Unter dem Motto „Hessen bleibt besonnen“ hat die Landesregierung - und wir tun dies bis heute – ihre Entscheidungen an den Bedürfnissen und dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger orientiert. Die gute Nachricht: Tag für Tag kommen wir mit jeder Impfung unserem Ziel ein Stück näher, die Pandemie hinter uns zu lassen. Stand jetzt, Mitte Juli, wurden bereits über 6 Millionen Impfdosen in Hessen verimpft. Dabei dürfen wir nicht nachlassen. Deshalb werden wir weiter dafür werben, dass sich die Menschen impfen und testen lassen und die Hygiene- und Abstandsregeln berücksichtigen. Hessen bleibt weiterhin besonnen.
Im Zuge der Corona-Bewältigung bekam die wissenschaftliche Expertise einen nie dagewesenen Stellenwert. Auch die Landesregierung konnte bei ihren Abwägungsprozessen auf wissenschaftliches Know-How zurückgreifen. Mit Hilfe der Initiative Gesundheitsindustrie Hessen konnten zudem zahlreiche Beiträge zur Pandemiebewältigung geleistet werden, wie z.B. die Zulieferung von Lipiden (Merck/Evonic) für die Impfstoffproduktion, Spritzen von B.Braun Melsungen oder Tests von Siemens und Roche. Nicht zuletzt wurde Hessen bundesweit – und sogar europaweit – großes Lob dafür zu teil, dass ein neues Biontech-Werk zur Impfstoffproduktion in Marburg mit unglaublicher Präzision und Geschwindigkeit genehmigt wurde. Die Basis für mehr Impfstoff made in Hessen.
Hessen hat sich diesen beispiellosen Herausforderungen gestellt. Unmittelbar zu Beginn der Corona-Krise haben wir neue Strukturen und Mechanismen aufgebaut, um der Masse an Herausforderungen gerecht zu werden. Dabei hatten wir einen klaren Fokus: Die Behandlung Schwersterkrankter und den Schutz vulnerabler Gruppen.
- Seit dem 16. März 2020 bereitet der Kabinettsausschuss zur Koordinierung der Corona-Krise die notwendigen politischen Schritte für die Bearbeitung im gesamten Kabinett vor.
- Parallel gibt es den Krisenstab der Landesregierung unter der Leitung von Innenminister Beuth und Gesundheitsminister Klose. Das tägliche Monitoring des Infektionsgeschehens ist die wichtigste Grundlage unserer Entscheidungen.
- Eine unverzichtbare Rolle nahm der im Gesundheitsministerium eingerichtete Planstab stationäre Versorgung ein. Das hat Versorgungsengpässe verhindert und Leben gerettet.
- Eine ganz zentrale Funktion nahm ebenfalls die im Innenministerium eingerichtete Task Force Beschaffung und Verteilung ein. Beispielsweise wurden dort mehr als 95 Millionen Schutzmasken beschafft und verteilt.
- 28 Impfzentren haben wir gemeinsam mit den Kommunen aufgebaut und eine „Impfallianz Hessen“ mit den Ärztinnen und Ärzten und den Apotheken ins Leben gerufen. Dazu kommen mehr als 1.000 Testzentren im ganzen Land. Damit haben wir schnell und konsequent den Schutz der Bevölkerung vor Covid-19 verbessert.
Insbesondere das Sondervermögen von bis zu 12 Milliarden Euro bis 2023 hat unsere Handlungsfähigkeit auch in die Zukunft hinein sichergestellt. Damit lassen sich zeitnah notwendige Maßnahmen auf den Weg bringen, um der Pandemie entgegenzuwirken. Zu den zahlreichen Maßnahmen, die wir im Zuge der Krise gefördert haben, zählt bspw. die Digitalisierung: Von E-Health-Projekten bis zur Digitalisierung unserer Schulen und des Unterrichts. Ebenso wichtig: Die Wirtschafts- und Finanzhilfen, um Unternehmen und damit auch Arbeitsplätze zu retten. Fast 4 Milliarden Euro standen von Bund und Land in Hessen bereit - als Zuschüsse, Kredite, Bürgschaften und Beteiligungen. Und wir haben zahlreiche weitere Förderprogramme in Rekordzeit aufgelegt, wie unter anderem:
- das Schüler-Förderprogramm „Löwenstark“
- die Vereinshilfen (auch für den Sport)
- die Kulturpakete (80 Mio. Euro)
Der Schutz vor der Ausbreitung des Virus und die damit einhergehenden Folgen haben uns in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren stark beschäftigt. Die Abwägung zwischen dem Schutz der Gesundheit aller und dem Recht auf Freiheit für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land hatte dabei für uns immer oberste Priorität.
Wir haben es mit einer beispiellosen Krise zu tun, die uns auch in der zweiten Hälfte der Legislatur beschäftigen wird. Aber es gibt zahlreiche weitere Themen, die auf der Agenda stehen. Diese Bilanz zeigt, welche Projekte die Landesregierung neben der Krisenbewältigung ebenfalls vorangetrieben hat, wo sie Akzente setzt und was wir uns für die zweite Hälfte vorgenommen haben.