Die Sicherheitslage in Hessen hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert. Die Gefahr, Opfer eines Verbrechens zu werden, war in Hessen nie so gering wie heute. Zugleich hat die hessische Polizei zuletzt die höchste jemals gemessene Aufklärungsquote erzielt. Zwei Drittel der gemeldeten Straftaten wurden aufgeklärt. Das sind beste Sicherheitswerte, die belegen, dass die Hessinnen und Hessen so sicher leben wie nie zuvor.
© Jonas Grom / Hessische Staatskanzlei
Bilanz und Ausblick
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Bilanz
Damit die Hessinnen und Hessen nicht nur in Sicherheit leben, sondern sich auch sicher fühlen, hat die Landesregierung 2017 die Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunal-ProgrAmmSicherheitsSiegel) geschaffen. KOMPASS ist ein Angebot an die hessischen Städte und Gemeinden und verfolgt das Ziel, die Sicherheitsarchitektur in den Kommunen individuell weiterzuentwickeln und dabei gezielt auch die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen. Mittlerweile nehmen 90 hessische Kommunen am Programm teil. Damit profitieren bereits mehr als 2,5 Millionen Hessinnen und Hessen von der Sicherheitsinitiative. Viele weitere Kommunen stehen als Interessenten auf der Warteliste. Auch künftig wird in Hessen die Sicherheit gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie partnerschaftlich mit den Kommunen gestaltet.
Die Hessische Landesregierung hat Hetze und Extremismus den Kampf angesagt. Über ihre Meldestelle »hessengegenhetze.de« beim Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C) können beispielsweise rassistische Äußerungen im Internet sehr einfach an Polizei, Verfassungsschutz und Justiz gemeldet werden. Hetzer im Netz können so schneller verfolgt und gestoppt werden. Einen besonderen Stellenwert nimmt der Kampf gegen Rechtsextremismus ein. Die im Juli 2017 eigens gebildete Besondere Aufbauorganisation (BAO) Hessen R beim Hessischen Landeskriminalamt hat mit zahlreichen Kontrollen, Durchsuchungen und Festnahmen den Druck auf die rechtsextremistische Szene spürbar erhöht. Neben gut aufgestellten Sicherheitsbehörden setzt Hessen im Kampf gegen Extremismus auf ein breites zivilgesellschaftliches Präventionsnetzwerk. Das Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) unterstützt im Rahmen des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ mit einem Gesamtvolumen von fast zehn Millionen Euro jährlich (davon 1,3 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes) unterschiedliche Präventionsmaßnahmen im Land. 2020 wurde das Fördervolumen nochmals um mehr als drei Millionen Euro erhöht und damit erneut eine massive Erweiterung der hessischen Präventionsmaßnahmen ermöglicht.
Ausblick
Damit die Hessinnen und Hessen auch künftig in Sicherheit leben, wird die erfolgreiche Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) zu einem noch umfassenderen Sicherheitsprogramm weiterentwickelt. Unter „Gemeinsam sicher in Hessen“ werden zahlreiche innovative Sicherheitsmaßnahmen gebündelt und weiterentwickelt. Dafür werden Bürger, Kommunen, Sicherheitsbehörden und zahlreiche weitere Sicherheitspartner zusammengebracht. Neben digitalen und analogen Angeboten wird „Gemeinsam sicher in Hessen“ weitere vernetzte Sicherheitspartnerschaften schaffen, die eine unmittelbare Teilhabe an konkreten Maßnahmen ermöglichen und das Sicherheitsgefühl nachhaltig stärken. Das Angebot richtet sich an Verantwortungsträger in den Kommunen genauso wie an Bürgerinnen und Bürger und beinhaltet zum Beispiel einen Veranstaltungsschutz in der Kommune oder im Verbund mit Fördermitteln für Durchfahrtssperren zum Schutz vor Terroranschlägen oder Amoklagen, mehr freiwilligen Polizeidienst in den Städten und Gemeinden, beispielsweise für Bürgersprechstunden zum Thema Sicherheitsgefühl.
Es gibt viele Situationen, die zwar keine polizeilichen Notfälle sind, aber trotzdem das Sicherheitsgefühl von Menschen stören und in denen Handlungsbedarf besteht. Ob schlechte Beleuchtung im Stadtpark, Graffitis auf dem Spielplatz oder diskriminierende Schriftzüge an der Hauswand: Im neuen Sicherheitsportal des Landesprogramms „Gemeinsam sicher in Hessen“ wird das gleiche Prinzip gelten wie bei der erfolgreichen Meldestelle „hessengegenhetze“. Bürgerinnen und Bürger werden sich künftig landesweit mit den Sicherheits- oder Ordnungsbehörden in Verbindung setzen und zum Beispiel per Handy melden können, was ihr Sicherheitsgefühl stört. So stärkt die Landesregierung nicht nur das Sicherheitsgefühl vor Ort, sie macht es auch messbar, damit die Sicherheitsbehörden es noch besser für die Präventionsarbeit und für konkrete polizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Menschen im Land nutzen können.
Die Hessische Landesregierung hat die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren personell wie materiell gestärkt. Die hessische Polizei verfügt für ihre Aufgaben über innovative Ausstattung und über so viel Personal wie nie zuvor. Mehr als 20.000 Polizeibeschäftigte sorgen für Sicherheit in Hessen und haben dabei in den vergangenen Jahren die objektiven Bestwerte in der Kriminalitätsbekämpfung immer weiter gesteigert. Zugleich hat Fehlverhalten von Polizisten oder die Art und Weise, wie mit Fehlern umgegangen wurde, dem Ansehen der gesamten Organisation schwer geschadet. Angesichts dessen hat der Innenminister innerhalb der Polizei eine neue Fehlerkultur eingefordert. Der angestoßene Prozess, um Fehlverhalten frühzeitig zu erkennen, zu unterbinden oder zu ahnden, wird konsequent fortgeführt. Dazu zählt auch die Erarbeitung eines neuen Leitbildes für die hessische Polizei.